Kleingärten im Bauausschuss

Der Bauausschuss der Stadt Göttingen hat am Donnerstag über die Zukunft der Oststadt-Kleingärten "Am Rohns" (Habichtsweg) beraten. Dabei geht es einerseits um die planungsrechtliche Absicherung der insgesamt 60 Kleingärten in der Anlage "Am Rohns" und des Habichtsweges sowie andererseits um die Perspektive des Geländes des ehemaligen Instituts für den Wissenschaftlichen Film (in Liquidation) am Nonnenstieg als Wohnbaufläche. 20 Kleingärten sind zur Zeit als "IWF-Sonderfläche" ausgewiesen. Dieser Anteil befindet sich im Besitz der IWF i.L.

Alle drei Vorlagen (siehe unten) wurden einstimmig auf den Weg gebracht. SPD-Ratsfrau Helmi Behbehani lobte die vorgelegten Verwaltungspläne. Auch der Vorsitzende des Kleingartenvereins, Manfred Schulz, unterstützt die Pläne, wie er in der Ausschuss-Sitzung erklärte.

Vorlage TOP 8 für den Bauausschuss - Änderung des Flächennutzungsplanes (pdf)

Vorlage TOP 9 für den Bauausschuss - Bebauungsplan ehem. IWF-Gelände (pdf)

Vorlage TOP 10 für den Bauausschuss - Bebauungsplan Kleingartenkolonie Am Rohns (pdf)

9. Februar 2012

		Gabriele Andretta erneut vorgeschlagen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Gabriele Andretta kann mit ihrer erneuten Nominierung für die Landtagswahl im Januar 2013 rechnen. Als erster SPD-Ortsverein ihres Göttinger Landtagswahlkreises schlug sie am 24. Januar 2012 der Ortsverein Göttingen-Ost für die Wahlkreiskonferenz am 17. März 2012 vor. Gabriele Andretta gehört dem Niedersächsischen Landtag seit 1998 an; den Göttinger Wahlkreis hat sie seitdem stets direkt gewonnen.

In der niedersächsischen SPD wird damit gerechnet, dass der frisch nominierte SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil sie als Kandidatin für das Wissenschaftsministerium in sein Team aufnehmen wird. Dem SPD-Regierungsteam hatte Gabriele Andretta auch bei der letzten Landtagswahl angehört.

		Reichstagswahl in Göttingen vor 100 Jahren

Für historisch Interessierte weisen wir auf einen Artikel von Klaus Wettig zur Reichstagswahl 1912 – vor hundert Jahren – hin, in der der SPD-Kandidat Kurt Mey in der Stichwahl knapp dem Nationalliberalen Gustav Ickler unterlag. Der Text ist auf Wiki-Göttingen zu finden.

		Kleingärten von Räumung bedroht

Am Donnerstag haben wir die nach wie vor anhaltende Bedrohung der Kleingärten zum Thema im Bauausschuss der Stadt gemacht. Eigentlich hatten wir erwartet, dass Stadtbaurat Thomas Dienberg zu Beginn der Sitzung eine Erklärung abgibt. Leider blieb diese aus. Deshalb ergriff als ersten OV-Ost-Vorstandsmitglied und Anwohner Gerd Aschoff in der Bürgerfragestunde das Wort und bezog sich auf einen Brief des IWF-Liquidators an die Kleingärtner, in diesem dieser unter Androhung rechtlicher Konsequenzen die Räumung der 20 betroffenen Gärten fordert.

Dienberg ließ in seiner Entgegnung erkennen, dass hinter den Kulissen eine Menge läuft. So sei für das IWF-Gelände inzwischen eine Bauvoranfrage gestellt worden. Einzelheiten nannte er aber nicht. Dienbergs Äußerungen wurden vom Fachbereichsleiter "Immobilienwirtschaft" der Stadt ergänzt, der sehr unmissverständlich erklärte, die Stadt würde die IWF-Kündigung an die Kleingärtner "nur durchreichen".

Manfred Schulz, Vorsitzender des Kleingärtnervereins, erklärte seinerseits, dass keine wirksamen Kündigungsgründe vorlägen und lehnte die Räumung der Grundstücke ab. Er bezog sich auf zahlreiche Äußerungen vor der Kommunalwahl, die den Erhalt der Kleingärten zugesagt hatten. So bilde der Grüngürtel eine wichtige Lücke in der Bebauung des Klausbergs für die Durchlüftung des Stadtteils. (9.12.2011)

		Unsere Mitglieder in Rat und Kreistag

Im Wahlbereich 1 wurde Gregor Motzer (Listenplatz 1, SPD-Ortsverein Göttingen-Ost) bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 wieder in den Kreistag gewählt. Außerdem schaffte Volker Grothey (Listenplatz 3, Herberhausen) den Sprung in den Kreistag der Wahlperiode 2011-2016.

In den Rat der Stadt Göttingen wurde Helmi Behbehani (Listenplatz 1, SPD-Ortsverein Göttingen-Ost) wiedergewählt. Zusätzlich schafften Martin Gilewski (Listenplatz 2, Nikolausberg) und Tom Wedrins (Listenplatz 3, Geismar) den Wiedereinzug in das "Stadtparlament".

Unser bisheriger Ratsvertreter Mario Adam wurde von den Wählerinnen und Wählern nicht wieder mit einem Mandat betraut.

		Kleingärten vollständig erhalten!

Vertreter des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost haben die Kleingartenkolonie "Arm Rohns" besucht, um sich vor Ort über den Erhalt der Gärten zu informieren. Hintergrund ist die Mitteilung der benachbarten IWF Wissen und Medien GmbH, die seit Jahreswechsel liquidiert wird, das gesamte IWF-Gelände verkaufen zu müssen. Das umfasst auch 20 von den 60 Kleingärten am Habichtsweg. Sämtliche Veträge wurden gekündigt.

Zusätzliche Dramatik gewinnt das Thema durch Äußerungen aus der Grünen-Ratsfraktion, die einer Bebauung des Kleingartengeländes nicht abgeneigt scheint. Zum Glück hatte Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer per Pressemitteilung am Tag des Besuchs am 16. August 2011 ein beruhigendes Signal für die grüne Oase ausgegeben, für die das alte Vorurteil schon längst nicht mehr gilt, wonach der Rasen mit der Nagelschere geschnitten wird.

Die Vertreter des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost, Klaus Wettig, Helmi Behbehani, Gregor Motzer und Gerd Aschoff, die für den Rat oder den Kreistag kandidieren, versprachen dem Vereinsvorsitzenden Manfred Schulz und den anderen Kleingärtnern, sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt aller Gärten einzusetzen.

Sie werden dabei von Mitgliedern anderer Ortsvereine, die an dem Vor-Ort-Termin ebenfalls teilnahmen, unterstützt. Dazu zählt insbesondere Tom Wedrins, der jetzt in der Oststadt für den Rat kandidiert. Interessant ist übrigens die Geschichte der 1952 gegründeten Gartenkolonie: Die Gärtner wurden kurz zuvor unterm Rohns vertrieben, weil die Parzellen zu Bauland umgewandelt wurden. So erklärt sich der eigentlich unpassende Name, der nach der Beseitigung der alten Kolonie auf die neue übertragen wurde.

Am 24. August 2011 hat auch unser Bundestagsabgeordneter Thomas Oppermann die Kleingartenkolonie besucht und seine Unterstützung zugesagt. Im Gespräch mit den Vereinsvertretern zeigte er sich zuversichtlich, dass die Gärten erhalten werden.

(gaf 16.08.2011)

Zur Ratsanfrage 15. Juni 2011 mit Antwort der Stadtverwaltung

Zur Homepage des Kleingartenvereins "Am Rohns"

		Pflegekonzept für den Hainberg überprüfen

Als Ergebnis eines öffentlichen „Waldspazierganges“ im Hainberg erhebt der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost einige Forderungen gegenüber der Stadtverwaltung:

Der insgesamt gute Zustand des stadtnahen Naherholungsgebietes könnte noch angehoben werden, wenn an stark genutzten Plätzen wie der Schillerwiese die Reinigung und Entsorgung verbessert würde.

Überprüfenswert ist auch die Ausweisung von Pkw-Parkplätzen.

Die Neuausstattung mit Parkbänken im vorderen Bereich des Hainberges sollte schneller erfolgen.

Der Kritik am ausgeuferten Mountainbike-Fahren schließt sich der SPD-Ortsverein an. Die Schäden im Hainberg sind unübersehbar und verlangen nach einer Eingrenzung dieser Sportart. (2. Juli 2011)

		Beeindruckende Vorstellung der Arnoldi-Schule BBS 1

Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost hat seine Informationstournee durch die Schulen des Göttinger Ostviertels fortgesetzt. Diesmal wurde mit der BBS 1 eine berufsbildende Schule besucht. Die Vorstellung der Arnoldi-Schule durch Oberstudiendirektorin Edeltraud Wucherpfennig und Studiendirektor Rainer Wiemann bewerteten der SPD-Vorsitzende Klaus Wettig und der Kreistagsabgeordnete Gregor Motzer: „Beeindruckend, denn die BBS 1 hat sich in einem komplizierten Wirtschaftssektor mit schnell wandelnden Berufsfeldern gut aufgestellt. Beachtlich ist ihre Kompetenz im Sektor 'Logistikberufe'. Hier müssen Wirtschaft und Politik weiterhin Hilfestellung geben.“

Ein Merkpunkt ist nach Auffassung der SPD-Vertreter die Standortpolitik des Landkreises bei den berufsbildenden Schulen. Es fehle an einem Gesamtkonzept für Südniedersachsen, das auch hessische und thüringische Interessen einbeziehen müsse. Die bisherige Politik hat nur Göttinger Standorte zu Gunsten von Duderstadt und Hann. Münden geschwächt. „Das ist Berufsbildungspolitik nach Art eines Steinbruchunternehmens. Auch die demografische Entwicklung zwingt den Landkreis zur Korrektur.“

Die kritischen Bemerkungen der Schulleitung zu den Rahmenbedingungen der Landesregierung für die Personalwirtschaft wollen die SPD-Vertreter mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Andretta erörtern. „Mehr finanzielle Freiheit für die Schulen darf nicht zu einem verdeckten Würgeisen werden, die den Schulen den gewonnenen Spielraum wieder nimmt“, bewertete Klaus Wettig die vorgetragenen Probleme. kw, 2. Juni 2011

		IWF-Erbe endlich sichern!

Mit der förmlichen Schließung des IWF am Nonnenstieg zum 31. Dezember 2010  ist das Erbe des international anerkannten Instituts Wissen und Medien keineswegs gesichert. Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost fordert deshalb zusammen mit der Göttinger Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Andretta vom Land Niedersachsen die Sicherung des weltweit einmaligen Archivs audiovisueller Medien.

Der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Wettig zeigte sich erleichtert darüber, dass es durch eine Beihilfe des Landes gelungen sei, eine Insolvenz und damit die ungeordnete Abwicklung des traditionsreichen Instituts abzuwenden, es müsse jetzt aber Klarheit darüber hergestellt werden, wie die Rechte an der aus 10.000 Werken bestehenden Sammlung künftig verwaltet werden und wie die Werke langfristig der Wissenschaft und anderen Nutzern zur Verfügung stehen werden. Dabei seien die Kapazitäten der Universität Göttingen und der Staats- und Universitätsbibliothek besonders zu berücksichtigen.

Der Liquidator Horst Scherer, der frühere Institutsdirektor Dr. Hanns-Ulrich von Spiegel und Vertreter des Betriebsrates hatten der Abordnung des SPD-Ostvereins Göttingen Ost ausführlich die nach wie vor ungeklärte Situation des IWF-Erbes dargelegt. Die Sozialdemokraten zeigten sich erleichtert über die Einrichtung einer Transfergesellschaft für die verbliebenen Beschäftigten, erfuhren allerdings auch, dass trotz aller Freistellungen und Altersteilzeit weit über ein Dutzend noch keinen neuen Arbeitsplatz gefunden haben.

Ungeklärt, so kritisiert der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost, ist auch die künftige Nutzung des weitreichenden Grundstücks im oberen Ostviertel. Dazu gehört, neben dem Hauptgelände mit den Verwaltungs- und Archivgebäuden ein Erweiterungsgelände mit Kleingärten. Ratherr Mario Adam: „Die Stadt muss hier für eine zügige Klärung der planungsrechtlichen Gesamtsituation sorgen. Die IWF-eigene Fläche ist ein Filetstück im Ostviertel, das nicht zum Objekt von Spekulationen werden darf.“   gaf, 26. März 2011

Zur Ratsanfrage 15. Juni 2011

Zur Landtagsanfrage 27. Mai 2011

Zur Antwort der Landesregierung zur o.a. Anfrage

		Hans-Jochen Vogel: Autogramm für Gregor Motzer

Zum 85. Geburtstag des gebürtigen Göttingers Hans-Jochen Vogel gestaltete unser Ortsvereinsvorsitzender Klaus Wettig eine Ausstellung, die bis 18. März 2011 im Willy-Brandt-Haus Berlin zu sehen ist (und später vielleicht auch nach Göttingen geholt wird). Unter den Ehrengästen zur Ausstellungseröffnung war auch der jüngere Bruder Bernhard Vogel, der ebenfalls in Göttingen zur Welt kam. Unser stellvertretender Vorsitzender, der Kreistagsabgeordnete Gregor Motzer, holte sich am Rande der Veranstaltung ein Autogramm von Hans-Jochen Vogel im Begleitbuch der Ausstellung, die grafisch von Motzers Göttinger Agentur Medienkombinat umgesetzt worden war.

		Sanierung des Düstere Eichenweges

Die für 2011 geplante Sanierung des Düstere-Eichen-Weges zwischen Eichendorffplatz und Nikolausberger Weg war Thema einer gut besuchten Bürgerinformationsveranstaltung am Dienstag, 11. Januar 2011, in der Aula des Theodor-Heuss-Gymnasiums. Einen ausführlichen Bericht brachte das Göttinger Tageblatt hier.

		Mitgliederehrung im Ortsverein

Zusammen 360 Jahre Partei-Mitgliedschaft würdigte der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost mit Urkunden und Ehrennadeln. Bei Teilnahme sämtlicher Jubilare, von denen einige leider nicht teilnehmen konnten, wären sogar über 600 Jahre Engagement für die SPD versammelt gewesen. Für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehrte der Vorsitzende Klaus Wettig (rechts) Dr. Annegret Freiburg und Dr. Dr. Hagen Weiler. Auf 40 Jahre in der SPD können Rudolf von Thadden, Rainer Vesting und Irene Schmalstieg zurückblicken. Seit 10 Jahren dabei sind Kevin Archut, Lars Gargulla, Gregor Motzer und Thilo Alexander Rudnig.

		Kehr: SPD fordert Lösung von Stadt und Eigentümer

Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost sieht nach einem Vor-Ort-Termin am Hainholzhof Kehr erheblichen Handlungsbedarf. Eine besondere Eilbedürftigkeit liege allerdings im Moment noch nicht vor. Nach der Besichtigung, an der unter anderem die Ratsmitglieder Helmi Behbehani und Mario Adam sowie der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gregor Motzer teilnahmen, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Wettig: „Wir halten an unserer Auffassung fest, dass der traditionsreiche Standort für die Zukunft eine großes Potential besitzt, das es zu heben gilt.“ Leider hätten die Eigentümerwechsel seit dem Verkauf durch die Göttinger Brauhaus AG einen Zustand entstehen lassen, der für einen Neuanfang beträchtliche Investitionen verlange. Ein Teil der Gebäude mache einen ungepflegten Eindruck. Wettig: „Die Mängel in der Instandhaltung an den denkmalgeschützten Gebäuden sind unübersehbar. Der innere Zustand des Gasthofgebäudes verlange sogar eine Komplett-Sanierung.

Nach Auffassung der Sozialdemokraten müssen Stadtverwaltung und Eigentümer Gassmann ohne Hektik eine gemeinsame Lösung suchen, die eine wirtschaftlich tragfähige Lösung bedeutet. Dies könne auch in Teilschritten geschehen. Weiteres Zuwarten werde ersichtlich zu weiteren Gebäudeschäden führen und lasse den Abriss ohne die Chance eines Neubaus näher rücken. Wenn man die Erhaltung des Kehr mit Biergarten und Nebengebäuden ernsthaft wolle, dann sollten sich Stadt und Eigentümer zum Auftrag für einen Masterplan entschließen, der umfassend die Entwicklungschancen des Areals aufzeige. Presseinformation vom 21. Juli 2010

		Bauausschuss zum Kehr

Antrag / Beschluss im Bauausschuss am 17. Juni 2010

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer der Immobilie am Kehr Gespräche zu führen mit der Zielsetzung, eine attraktive Nutzung für das brachliegende Gebäude zu ermöglichen. Das Ergebnis der Gespräche und Planungen sind dem Bauausschuss zum Beschluss vorzulegen.

Die weitere Entwicklung sollte sich an folgenden Kriterien ausrichten:

1. Eine Nutzung des Gebäudes im gastronomischen Bereich, die die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Gäste unserer Stadt verbessert.

2. Eine Nutzung, die den Substanzerhalt des Gebäudes ermöglicht.

Begründung

Die nicht mehr genutzte Immobilie verfällt immer mehr, der Eigentümer verweist auf bauliche Auflagen, die ihn an einer Weiterentwicklung behindere. Der bauliche Zustand des Gebäudes stößt auf Unmut, um eine Lösung zu finden, kann der Hinweis auf formale Aspekte nicht ausreichen, vielmehr sollte das gemeinsame Gespräch gesucht werden.

Ergebnis der Beratung im Bauausschuss am 17. Juni 2010: Die Bauverwaltung hat zugesagt, entsprechende Gespräche mit dem Eigentümer zu führen.

		Ortsverein Göttingen-Ost wählt Vorstand

Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost hat für die Wahlperiode 2010-2012 einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem der ehemalige Europaabgeordnete Klaus Wettig nach dem Tod des Vorsitzenden Hans-Hermann Reimer den Interimsvorsitz übernommen hatte, bestätigte ihn jetzt die Mitgliederversammlung für eine komplette Wahlzeit. Zu seinen Stellvertretern wurden Helmi Behbehani und Gregor Motzer gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Michael Brüggemann; Nadine Adam, Ayse Sarikaya; Mario Adam, Kevin Archut, Gerd Aschoff und Dieter Girgensohn.

In seiner konstituierenden Sitzung beschäftigte sich der neue Vorstand mit der unbefriedigenden baulichen Situation am Kehr. Die SPD des Ostviertels hatte eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum seit mehreren Jahren leer stehenden Gasthaus angestoßen, die von der Stadtverwaltung im Bauausschuss beantwortet wurde.

Nach Auffassung der SPD-Ost führen weder die formale Betrachtung der Bausituation durch die Stadtverwaltung weiter noch könne die auf Abriss zielende Strategie des Eigentümers Gassmann akzeptiert werden, die einen maximalen Ertrag durch einen Neubau anstrebe. Am Verhandlungstisch müsse nach einer Lösung gesucht werden, die den Kehr wieder als Ausflugslokal nutzbar mache und dabei auch durchschnittliche Ertragsinteressen des Investors würdige. 10. Mai 2010

Zur Anfrage und Antwort: www.spd-fraktion-goettingen.de/content/120207.php

		Gedenken an Hannah Vogt

Zum Gedenken an die Göttinger Ehrenbürgerin Hannah Vogt, die bis zu ihrem Tod Mitglied unseres Ortsvereins war, haben die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und die SPD im Alten Rathaus eine Veranstaltung ausgerichtet. Die Rede von Klaus Wettig, in dem er ihren Lebensweg nachzeichnet, finden Sie hier:

Dokumentation der Rede von Klaus Wettig